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GAEB steht für „Gemeinsamer Ausschuss Elektronik im Bauwesen“. GAEB-Dateien dienen seit 1985 dem Austausch von Informationen in Bauprojekten. Das Format und der Aufbau von GAEB-Dateien werden von den Projektgruppen des GAEB aufgrund der Anforderungen der Anwender definiert und geregelt. Mittels besonderer Software können Dokumente wie Leistungsbeschreibung, Kostenvoranschlag oder Dokumente im Rahmen der Auftragsvergabe (bspw.: Angebotsaufforderung,Continue reading „GAEB-Datei“

Während des gesamten Vergabeverfahrens haben öffentliche Auftraggeber die Pflicht zur Gewährleistung des Geheimwettbewerbs. Dies dient der Sicherung der Chancengleichheit der Bewerber und Bieter. Nur, wenn jeder Bieter die ausgeschriebene Leistung in Unkenntnis der Angebote, Angebotsgrundlagen und Angebotskalkulation seiner Mitbewerber anbietet, ist ein echter Bieterwettbewerb möglich. Der Wettbewerb wird etwa in unzulässiger Weise verfälscht, wenn ein Bieter auchContinue reading „Geheimwettbewerb“

Ein Generalplaner erbringt die gesamte Objekt- und Fachplanung aus einer Hand. In der Praxis liefert entweder ein Büro sämtliche Leistungen alleine, wenn es intern über die notwendigen Planungskapazitäten und die erforderliche Planungskompetenzen verfügt. Alternativ beauftragt ein Generalplaner (regelmäßig ein Architekturbüro) die anderen Planer als Subplaner. In der Regel werden Generalplaner bei Bauvorhaben mit einer hohenContinue reading „Generalplaner“

Ein Generalübernehmer erbringt keine Teilleistungen selbst, sondern lässt die gesamte Leistung durch Subunternehmer ausführen. Er übernimmt daher lediglich Aufgaben des Projektmanagements sowie koordinierende oder überwachende Leistungen. Die Teilnahme als Generalübernehmer an Vergabeverfahren ist zumindest im Bereich der EU-Ausschreibungen zulässig.

Ein Generalunternehmer muss im Verhältnis zum Auftraggeber sämtliche Leistungen erbringen. Der Generalunternehmer führt im Gegensatz zum Generalübernehmer bestimmte Teilleistungen selbst aus. Der Generalunternehmer verpflichtet sich gegenüber dem Auftraggeber zur schlüsselfertigen Errichtung des Bauvorhabens.

Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) ist das zentrale Gesetz des deutschen Kartell- und Wettbewerbsrechts. Das GWB setzt sich aus vier Teilen zusammen. Der 4. Teil „Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen“ enthält in den §§ 97 ff. grundlegende Vorschriften über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Konzessionen und über das Nachprüfungsverfahren, also den Rechtsschutz. Für weitereContinue reading „Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)“

Aufgrund des vergaberechtlichen Grundsatzes der Losbildung müssen Leistungen in der Menge nach Teillosen und/oder getrennt nach Art oder Fachgebiet in Fachlosen vergeben werden (§ 97 GWB). Bei Bauaufträgen werden solche nach Art oder Fachgebiet zusammengehörende Tätigkeiten als „Gewerke“ bezeichnet. Gewerke werden regelmäßig nach einer berufsdifferenzierten Arbeitsteilung vergeben.

Das Gleichbehandlungsgebot ist eines der wesentlichen Prinzipien des Vergaberechts. Nach diesem Gebot sind Teilnehmer an einem Vergabeverfahren gleich zu behandeln. Außer es ist eine Ungleichbehandlung gesetzlich ausdrücklich geboten oder gestattet (§ 97 GWB). Die Norm verbietet zunächst jede unmittelbare oder mittelbare Benachteiligung von Unternehmen aus dem EU-Ausland. Zudem müssen etwa sämtlichen Bietern die Informationen zuContinue reading „Gleichbehandlung“

Der Auftraggeber kann im Leistungsverzeichnis sog. „Leitfabrikate“ festlegen, wenn die anzubietenden Produkte andernfalls nicht hinreichend präzise beschrieben werden können. Gibt er solche Leitfabrikate vor, muss er diese jedoch mit dem Zusatz „oder gleichwertig“ versehen, damit der Wettbewerb nicht auf ein Produkt oder Fabrikat verengt wird (Produktneutralität). Ob Gleichwertigkeit vorliegt, ist anhand der allgemeinen Leistungsbeschreibung undContinue reading „Gleichwertigkeit abweichender Angebote“

Das Übereinkommen für das öffentliche Beschaffungswesen (engl. Government Procurement Agreement, kurz GPA) ist ein internationales plurilaterales Abkommen zwischen einzelnen Vertragsstaaten der Welthandelsorganisation WTO, das den Zugang zu öffentlichen Aufträgen regelt. Das Übereinkommen ist ein völkerrechtlicher Vertrag, den die EU mit den anderen Mitgliedsstaaten der Welthandelsorganisation WTO geschlossen hat. Zielsetzung des Übereinkommens ist, den fairen WettbewerbContinue reading „GPA-Beschaffungsübereinkommen“

Eine Grundposition ist die Standard-Leistungsposition in einem Leistungsverzeichnis. Daneben kann der Auftraggeber Alternativ- oder Wahlpositionen in das Leistungsverzeichnis aufnehmen. Dann muss er bei Erteilung des Auftrags bestimmen, welche der Positionen zur Ausführung kommen soll. Alternativposition Wahlposition

Die Grundsätze der Vergabe sind in § 97 GWB verankert. Als wichtigste Verfahrensgrundsätze gelten der: der Grundsatz des Wettbewerbs der Grundsatz der Gleichbehandlung der Grundsatz der Transparenz Die Wirtschaftlichkeit der Beschaffung ist mittlerweile auch bei EU-Vergaben als weiterer Grundsatz geregelt. Mit der letzten Vergaberechtsreform (2016) wurde auch der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit aufgenommen. Das Prinzip der Verhältnismäßigkeit warContinue reading „Grundsätze der Vergabe“

Gütezeichen sind nach allgemeinem Verständnis grafische oder schriftliche Produktkennzeichnungen, welche eine Aussage über die Qualität, Sicherheitsanforderungen oder Umwelteigenschaften eines Produktes treffen. Solche Gütezeichen können sich entweder auf nationale Standards oder „CE-Kennzeichen“ der Europäischen Gemeinschaft beziehen. Wird im Vergabeverfahren der Nachweis von Gütezeichen gefordert, soll dies den Nachweis vereinfachen, dass die angebotene Leistung den Anforderungen desContinue reading „Gütezeichen“