264,5 Milliarden Euro: "Größtes Investitionsprogramm für die Infrastruktur, das es je gab"

Der Bund will bis 2030 insgesamt 264,5 Milliarden Euro in Straßen, Schienen und Wasserstraßen investieren. Dies erklärte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) am gestrigen Mittwochabend im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur bei der Präsentation des ersten Entwurfs des Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP 2030).

Investiert werden soll in mehr als 1.000 Projekte. 49 Prozent sollen dabei in Straßen investiert werden, 41 Prozent sind für Schienen und zehn Prozent für die Wasserstraßen.

„Der neue Bundesverkehrswegeplan ist das stärkste Investitionsprogramm für die Infrastruktur, das es je gab. Bis 2030 investieren wir 264,5 Milliarden Euro, mit denen wir unsere Verkehrswege modernisieren, unsere Infrastruktur vernetzen und Mobilität in Deutschland beschleunigen. Mit den Rekordmitteln aus meinem Investitionshochlauf hat der BVWP 2030 eine klare Finanzierungsperspektive. Dabei setzen wir klare Prioritäten: Wir stärken das Prinzip Erhalt vor Neubau und investieren rund 70 Prozent in den Erhalt“, so Dobrindt.

An erster Stelle steht dabei laut Dobrindt der Erhalt und die Modernisierung bestehender Strecken. Dafür sollen 69 Prozent der Investitionen aufgewendet werden; 31 Prozent sind für Neubauten reserviert. Die Neubauprojekte sind nach einem Prioritätenkonzept „als vordringlicher Bedarf“ eingestuft, besonders gekennzeichnet sind die Projekte zur Engpassbeseitigung.

Am Montag, 21. März, beginnt eine sechswöchige Öffentlichkeitsbeteiligung. Informationen gibt es dabei unter: www.bvwp2030.de . Nach dem anschließenden Beschluss durch das Bundeskabinett will sich der Bundestag voraussichtlich im Herbst dieses Jahres mit dem BVWP 2030 beschäftigen.

QUELLE

• Vergabeblog.de vom 17/03/2016, Nr. 25181