Ausschreibungsstopp bei der Autobahn GmbH

Die Autobahn GmbH hat einen Ausschreibungsstopp für das Jahr 2025 verhängt. Was genau das jedoch für künftige Bauprojekte bedeutet, ist derzeit unklar.

Auf dpa-Anfrage teilt die Autobahn GmbH mit, dass Ausschreibungen des Jahres 2025 von dem Anfang Juli verhängten Ausschreibungsstopp betroffen seien. Vor Inkrafttreten des Bundeshaushalts habe die Autobahn GmbH keine zusätzlichen Mittel. Die dringend notwendige Brückenmodernisierung und die Streckenerhaltung seien gefährdet, hieß es in einem Schreiben an den Aufsichtsratsvorsitzenden Stefan Schnorr, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, das der dpa vorliegt.

Konkrete Auswirkungen des Ausschreibungsstopps bleiben überwiegend im Unklaren. In welchem Volumen zum Beispiel Erhaltungsmaßnahmen rund um Autobahnen, deren Brücken und Tunnel mit Verzögerungen rechnen müssen, sagte das Unternehmen nicht. Auch nicht, welche Vorhaben betroffen sind. „Bereits vergebene Aufträge laufen grundsätzlich weiter“, hieß es lediglich. Das Verkehrsministerium, dem die bundeseigene GmbH zugeordnet ist, erklärte, dass auch Maßnahmen für die Verkehrssicherheit „selbstverständlich“ weiterlaufen würden.

Haushalt soll im September beschlossen werden

Für viele Bereiche ist die vorläufige Haushaltsführung, die seit Januar gilt, misslich. Zum Beispiel können auch neue Programme, für die Fördermittel fließen sollen, nicht ohne Weiteres angestoßen werden. Der Bundestag will den Haushalt im September beschließen. Inwieweit Ausschreibungen und Bauprojekte der Autobahn GmbH ab dann fortgeführt werden ist nicht bekannt.